(Stand: November 2023)

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen uns, Mariel Schulz, 25786 Dellstedt, Deutschland (im Folgenden „Lehrerin“ oder „Dienstleister“) und einem Verbraucher oder Unternehmer (im Folgenden „Schüler“ oder „Kunde“) ausschließlich geltenden Bedingungen für den Kauf der angebotenen Dienstleistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die Begriffe „Schüler“, „Kunde“ und „Verbraucher“ bezieht sich in diesen AGB selbstverständlich auf Personen aller Geschlechter.

 

2. Vertragsschluss 

2.1. Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.

2.2. Die Präsentation der angebotenen Dienstleistungen stellt kein rechtlich wirksames Angebot der Dienstleisterin dar. Erst die Bestellung einer Dienstleistung durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar. Im Falle der Annahme des Kaufangebots durch den Dienstleister versendet dieser an den Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

2.3. Nach Abgabe des Angebots und erfolgreichen Abschluss der Bestellung stimmen Sie zu, dass Sie ihre Rechnung elektronisch per E-Mail erhalten. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist.

2.4. Mit der Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der Kunde ein Vertragsverhältnis mit dem Dienstleister ein. Der Kunde wird vor Abschluss des Vertragsverhältnisses über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis kommt zu Stande, indem der Kunde die Bestellung per Vorkasse bezahlt.

2.5. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.6. Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch den Dienstleister erfolgt per E-Mail.

 

3. Vertragsgegenstand

3.1. Der Unterricht findet zum vorher vereinbarten Termin über Zoom statt. Der dazugehörige Link wird dem Kunden spätestens vier Stunden vor Unterrichtsbeginn per E-Mail zur Verfügung gestellt.

 

4. Zahlungsbedingungen 

4.1. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Dienstleistung erfolgt mittels Banküberweisung oder Paypal-Zahlung.

4.2. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Die in den Preisinformationen genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

4.3. Gegen Forderungen des Dienstleisters kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.

 

5. Widerrufsrecht 

5.1. Handelt ein Kunde als Verbraucher gem. §13 BGB, steht ihm grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Handelt ein Kunde als Unternehmer gem. §14 BGB in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, steht ihm kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

5.2. Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Dienstleister die Dienstleistung vollständig erbracht hat, dieser erst mit der Ausführung begonnen hat, nachdem der Teilnehmer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und dieser gleichzeitig die Kenntnis darüber bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Dienstleister verliert. Die zu erbringende Zustimmungserklärung lautet: „Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass der Dienstleister vor dem Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten Dienstleistung beginnt. Ferner ist mir bekannt, dass ich bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Dienstleister mein Widerrufsrecht verliere.“ 

5.3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung: 

-Widerrufsbelehrung- 

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Mariel Schulz, Westerstraße 11, 25786 Dellstedt, unterpalmen@posteo.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. via E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. 

-Ende der Widerrufsbelehrung-

 

6. Ausfall der Leistung  

Terminabsprachen sind grundsätzlich mit der Lehrerin persönlich zu regeln. Eine Absage der privaten Unterrichtsstunde durch den Schüler soll 24 Stunden vor dem Termin bei der Lehrerin erfolgen. Bei verspäteter Stornierung oder Verschiebung verfällt der Anspruch auf die vereinbarte Stunde. Versäumte Stunden des Gruppenangebots werden nicht nachgegeben oder erstattet. Durch die Schuld der Lehrerin versäumte Stunden werden nachgeholt. Die Lehrerin bietet hierzu bis zu drei Ausweichtermine zur Auswahl an. Sollte der Lehrkraft das Nachholen nicht möglich sein, wird die ausgefallene Stunde finanziell erstattet.

 

7. Gültigkeit von Stundenpaketen

Die Stundenpakete mit einem Stundenumfang von fünf bzw. zehn Stunden haben eine Gültigkeit von sechs Monaten ab Kaufdatum und sind innerhalb dieses Zeitraums einzulösen.

 

8. Haftung

8.1. Hinsichtlich der von dem Dienstleister erbrachten Leistungen haftet dieser, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.2. Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.

8.3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Kommt es allerdings durch Mängel der Technik seitens des Dienstleisters zu starken Verzögerungen oder Ausfall der Dienstleistungen, ist der Kunde berechtigt unentgeltlich vom Vertrag zurückzutreten oder eine gleichwertige Dienstleistung in Anspruch zu nehmen (s. Punkt 6).

8.4. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

 

9. Datenschutz

9.1. Der Dienstleister trägt Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Kunden nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.

9.2. Der Dienstleister wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.

9.3. Der Dienstleister haftet nicht für etwaige Sicherheitslücken bei der Übertragung von Daten im Internet. 

9.4. Es besteht ein Recht auf Löschung von Daten für den Nutzer.

9.5. Außerdem hat der Kunde jederzeit das Recht über die über ihn gespeicherten Daten unentgeltlich Auskunft zu erhalten. 

9.6. Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf der Internetseite sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter https://spanischunterpalmen.de/datenschutzerklaerung/ jederzeit abrufbar ist.

 

10. Schlussbestimmungen

10.1. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt. Im Falle des Widerspruchs steht dem Verkäufer das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

10.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10.3. Soweit ein Kunde bei Abschluss des Vertrages seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung verlegt hat oder seinen Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Geschäftssitz des Dienstleisters.

Wenn ein Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nicht in einem Mitgliedsstaat der europäischen Union hat, sind für alle Streitigkeiten die Gerichte am Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlich zuständig.

Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

10.4. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.